Metalust & Subdiskurse

Warum mußte Riquelme raus, Herr Pekerman? ist meine Frage.

Bierhoff war von dem Handgemenge nach dem Spiel heute wohl noch so angeschlagen, daß er prompt ein "Endlich fürchten sie uns wieder, die Argentinier" loswerden mußte. Damit ist ein weiteres Mosaiksteinchen im Bild vom "wieder erstarkenden deutschen Unheilsnationalismus" an seinem Platz. Bloß ist dieses Bild nur eine Mediale Konstruktion oder ist es das, was die Deutschen der breiten Mehrheit denken und / oder anstreben? Müssen sich die Deutschen ausgerechnet als Nation wieder stark fühlen?

... als deutsche Nation der letztlich (nach der WM) doch Verlierer, die genau wie die Brasilianer _außer_ Fußball wenig auf die Reihe und ihre internen sozio-ökonomischen Probleme nicht gelöst kriegen?

Ich würde mal sagen, daß gerade der Kampf darum tobt, ob sich nun eigentlich "die Deutschen" wieder als Nation, als Patrioten Light, als große Fangruppe einer Fußballmannschaft, als Pluralitätsverfechter oder als eine Mischung aus Love-Parade und Karnevalsverein betrachten. Und in Wahrheit ist's wohl eine Mischung aus alledem - wenn schon die Freiheitsfabrikanten die Banalisierung nationaler Symbole feiern, sind wir wohl noch im grünen Bereich.

Brasilien und Deutschland hinsichtlich ihrer sozio-ökonomischen Probleme in einem Atemzug zu nennen halte ich übrigens für grundfalsch. Das sind ja meines Wissens gegenteilige Phänomene - die Mischung aus postkolonialen und rassistischen Kapitalismen, die zudem die Folgelasten einer ganz anderen Art der Diktatur zu schultern haben dort, und aktuell scheiternde Versuche, die Kategorie des Sozialen wieder ernst zu nehmen. Und hier eben das Verkennen der historischen Chance, die ein Umbau der Sozialsysteme und Massenarbeitslosigkeit in sich bergen, wenn man nicht fiktionale Märkte fetischisiert ...

Natürlich ist die Analogie rein ökonomisch/historisch betrachtet lediglich als Provokation gemeint.

Aber wie sieht es denn aus, wenn man jetzt mal durch die Brillen von Sen oder Arendt auf die politischen Verhältnisse (nicht nur) dieser beiden Länder blickt? Mein Eindruck ist: in beiden Ländern sind die sozialistisch oder sozialdemokratisch gesinnten Kräfte ausser Stande, überhaupt noch politisch zu handeln (im Sinne des Wortes). Alles, was sie tun, ist, "sozialtechnische Wohlstandsprognosen" zu verkünden, die prompt nicht erfüllt werden könnnen, so daß die Enttäuschten sich von "denen, da oben" abwenden.

Und in beiden Ländern liegt der Grund darin (wie auch z.B. in den USA oder Frankreich) das die Menschen der gebildeten Mittelschicht politisch regelrecht narkotisiert sind. Diese Gruppe mag in Brasilien kleiner sein als anderswo, aber zumindest einige der "Intellektuellen" dort scheinen dafür klarer zu sehen, was alles nicht funktioniert, z.B. eben weder US-induzierter Markt-Darwinismus noch Bolivar II noch kontinentaleuropäischer Sozialstaat. Leider kann ich im Moment keinen Link beisteuern.

Die Diagnose ist wohl wahr; im europäischen Rahmen wäre aber vieles leichter zu wuppen als im Falle Brasieliens, wo es viel mehr extreme Armut und viel mehr Korruption gibt.

Das Problem sozialdemokratischen Denkens aktuell ist, glaube ich, daß sie zwischen einem "ermöglichenden Staat" und einem handelnden Staat nicht genügend unterscheiden.

Daß zudem eben oft Bürokratismus, Autoritarismus und Paternalismus sozialdemokratisches Denken prägen und auch eine Passivität durch etas verdrehtes Klassenkampfdenken sich bewahrt hat. Das ist in der Diagnose gar nicht so weit von jener der Wirtschaftsliberalen, die geben nur die durchgängig falschen Antworten, weil sie Welt falsch beschreiben.

"Ermöglichend" wären Modelle wie die eines bedingungslosen Grundeinkommens, eines Ausbaus des Bildungssystems etc.. Es muß zudem möglich sein, Aufgaben von Behörden z.B. an gemeinnützige GmbHs, gemeinnützige Vereine und gemeinnützige Aktiengesellschaften zu übertragen, partiell passiert das sogar schon. Es gibt Vereine, die mit Gutscheinen von Arbeitsämtern 1-Euro-Jobber beschäftigen. Sowas müßte man mal genauer untersuchen, wie das läuft, wie die Leute, die da sind, das finden etc.

Es müßte zudem möglich sein, Aufgaben wie z.B. auch die Altenbetreuung an neue Rechts-Institutionen wie Statdtteilräte, die explizit nicht durch Parteipolitik infiltriert sein dürfen und auf der Basis der Achtung von Individualrechten rechtlich verfaßt sind, zu delegieren. Die also nicht wie jetzt existierende Gemeinderäte in einer Mixtur aus staatlichen Hoheitsaufgaben, Zwangsbefugnissen etc. darstellen und teils verlängerte Arme der jeweils höheren, politischen Ebene sind.

All das wären Modelle, die flexibler ansetzen würden als die bisherige Behörderei mit ihren paternalistischen Attitüden, die aber als Non-Profit-Rechts-Institutionen staatlichem Schutz obliegen würden und auch aus Steuergeldern befördert würden.

Das ist jetzt alles noch reichlich naiv daher gesagt, aber es sind dezentrale und flexiblere Einheiten mit zivilgesellschaftlichem Anspruch. Übrigens auch Instanzen, die die "Integration" befördern können, solche, die aktiv gestalten, als nur passiv abzuwarten, und solche, die potenziell dem sozialen Frieden zuträglich wären. Nicht umsonst geht im Osten gerade der Trend hin zu Bügerstiftungen zur Stärkung zivilgesellschftlicher Strukturen - auch, um die NPD zurückzudrängen, die ja ein analoges Netz aus Parteimitteln aufgebaut hat.

So würde ich die von Hannah Arendt begeistert aufgenommene Idee der "Räte", die sie ja auch in der Zeit der "amerikanischen Revolution" sich verwirklichen sah und die immer ein wenig dem Vorbild der Polis folgte (bemerkenswert übrigens die Vorliebe Arendts für Rosa Luxemburg), die Diskursethik von Apel/Habermas und Sens Konzept der "instrumentellen Freiheiten" in einem allerersten, wackeligen Schritt mal gedanklich kombinieren, umd so etwas wie eine Renaissance des Sozialdemokratischen zu denken.

Man hätte dann drei Sektoren: Einen handelnden Staat mit Kernaufgaben, einen ermöglichenden Staat mit Grundsicherung und Rechts-Institutionen und einen Sektor, in dem ganz normal der Markt gilt.

Und von mir aus noch einen Vierten, der aus Liberalen besteht, die aus der Staatsbürgerschaft ausgetreten sind (und dann wahrscheinlich mit Privat-Armeen irgendwann die Räte zu stürmen und in Guantanamo-ähnlichen Institutionen einkerkern. Rechtfertigungen hierfür schreiben dann Maxeiner und Miersch).

noch zur Klarstellung:

Das Problem des deutschen Sozialstaats ist nicht etwa seine "mangelnde Wettbewerbsfähigkeit" oder irgendeine andere phrasenhaft vorgetragene Kategorie. Das Problem ist, daß er weder politisch noch sozio-okonömisch für das laufende Jahrhundert als nachhaltiges Modell taugt.

Ich glaube, ich habe gerade all die verteilten Kommentare in einem Aufwasch beantwortet?

Dein letzter Punkt ist faszinierend. Er relativiert nämlich die ganze Vorstellung von traditioneller verfaßter Staatlichkeit , die Dein obiges Gedenken-Modell durchzieht.

Herauszufinden ist, wie den "Liberalen" (ich spreche lieber von "Globalisierungsgewinnern", also denen, die Arendt die "Starken" nennen würde) die Rückkehr in die politisch verfaßte Gemeinschaft von Menschen wieder schmackhaft gemacht werden kann.

Wieso ist in den ersten Republiken Europas überhaupt eine Verfassung (die ja nichts mit dem "Glauben" oder einem anderen "kulturellen Erbe" zu tun hatte), angenommen worden. Müssen sich die "Starken" notwendigerweise immer erst in einen anarchischen Krieg erschöpfen bevor sie erkennen, daß sie zwar destruktive Gewalt, aber keine (konstruktive) Macht ausüben können?

Jetzt mal unterscheidend zwischen den Apologeten des Wirtschaftsliberalismus und den wirklich Starken, die sich politische Systeme immer und überall nutzbar machen, ganz unabhängig von deren konkreter Verfaßtheit: Erstere behaupten ja ernsthaft und glauben das sogar, sie würden macht- und herrschaftsfreie Räume schaffen wollen, wenn "die linken Etatisten" sie nur ließen.

Staat, Zwang und Politik werden begrifflich gleichgeschaltet, und das Gegenteil dieses Nivellierungsdiskurses ist dann Freiheit.

In der Tat ist das ein ganz schaurig-faszinierendes Gedankenexperiment: Was passierte, wenn man die Möglichkeit schaffen würde, hier inmitten Europas aus Staaten auszutreten, sich jedoch weiterhin auf dem selben Territorium aufzuhalten? Und zwar nicht als Flüchtling, in deren Fällen gibt es ja genau das millionenfach, sondern als ökonomisch halbwegs gut ausgestatteter Mensch? Man darf zwar noch Straßen benutzen, aber schon bei öffentlichen Parks hört der Spaß auf. Polizei rufen ist auch nicht.

Der alte Lockesche Liberalismus geht ja davon aus, daß man einem Staat nur beitrete, weil dieser das Eigentum zu schützen habe. Tut er ja aber aktuell in deren Augen nicht bei all den Sozialismen und Enteignungen und Zwangsmaßnahmen um sie herum, dann müßte ja im Umkehrschluß der Austritt - ausdrücklich der freiwillige - eben auch möglich sein. Das müßte man in Gedanken mal durchspielen - und ich glaube in der Tat, daß das der Zustand in zerrütteten, afrikanischen Staaten ist. Reine Hypothese.

Weil man sich ja wirklich fragt, wieso die überhaupt noch politisch mitdiskutieren wollen, wo doch Politik zwangsläufig den Weg in die Knechtschaft bedeutet ...

Mir ist sehr bewußt, daß dieses Gedankenexperiment ein bitterböses ist. Faktisch führen ja die Folgen dessen Hannah Arendt in den "Aporien der Menschenrechte in "Ursprünge und Elemente totalitärer Herrschaft" und auch Giorgio Agamben in seiner Reflexion auf die Frage nach der Souveränität drastisch vor Augen, und das Thema ist alles andere als witzig. Das ist aber ja das Ärgerliche an dieser liberalen Demagogie, daß genau diese Problematiken ausgeblendet werden ... es sei denn, es geht darum, Raucher zu verbieten.

noch mal ein Zwischen-Fazit-Versuch: Wie erreichen diejenigen, welche die Politik unter Vermeidung von Krieg neube_gründen_ wollen, daß die Globalisierungsgewinner aus ihrer Narkose aufwachen und ihre einseitige Forcierung des rhetorischen und mittlerweile auch praktischen (G-Bay) Ausnahmezustands aufgeben?

Koordiniertes Handeln von Verlierern und Zweiflerischen Gewinnern ist das eine - wie du selbst oben angedeutet hast, setzt es aber die weitgehende Stabilität des (rechts-)staatlichen Rahmens voraus. Den kann diese Gruppe aber nur garantieren, wenn sie via Parlament und (Einfluß auf die) Regierung maßgeblich Einfluß hat auf Gesetzgebung, innerstaatliche wie zwischenstaatliche Legalität und militärische Einsätze. Ist dieser Zustand (außer in Finnland ;-) zur Zeit noch irgendwo gegeben?

Die zweite Frage bleibt aber:
Wie bindet man die Gewinner ein in das koordinierte Handeln? Mit welcher Sprache? Daß sich der "Libertäre" koordiniertem Handeln prinzipiell gar nicht verweigert, kann man in jedem Golfclub und an jedem Börsenhandelstag beobachten. Die Frage bleibt zu klären, warum jeder der globalen Gewinner Verfassung,
Diskursregeln, Perspektivenwechsel, begrenztes gegenseitiges Vertrauen, gemeinsames Handeln im Rahmen seines Arbeitsplatzes, seiner Beraterpartnerschaft oder seiner Manager-Clique akzeptiert, im darüber hinausgehenden öffentlichen Raum aber ablehnt und stattdessen sozialdarwinistisch reduziert.

hoppla

wir schreiben hier gerade richtig aneinander vorbei :-)

Ich würde den opportunistischen Instinkt der "Starken" (großbürgerlichen Familien) nicht zu geringschätzen. Die gute Nachricht ist doch, daß sie sich im Westen immer wieder staatlich verfaßter Macht unterworfen haben (auch wennman sich '33 ein anderes Verhalten gewünscht hätte). In Südamerika und Afrika scheint das anders zu laufen. Warum das so ist, würde vielleicht helfen die derzeitige Lage besser zu verstehen.

Das "unbegründbare" Verhalten der (kleinbürgerlichen) radikalliberalen Apologeten wird vielleicht am ehesten verständlich, wenn man es auf eine Überdosis Hegelianismus zurückführt. Pozzo und Lucky als auto-suggestives Massenphänomen. Und wieder lande ich beim Sprachgebrauch...;-)

Wie hammerhart ist diese Überschrift in der WamS:
"Klinsmann beweist: Erfolg ist planbar"
http://www.wams.de/data/2006/07/02/941423.html

Die lobbyistische Vereinnahmung der N-Elf hat natürlich schon begonnen...Bleibt eigentlich nur die Frage, ob Kloses Formhoch die logische Konsequenz der überragenden Effizienz auf dem deutschen Fußballmarkt ist...

Und die Linke stürzt sich in der Zwischenzeit reflexhaft auf eine paar bierselige "Deutschland, Sieg!" Gröler.

So viel zur Frage wie eine Gruppe durch gute Koordination die Lufthoheit im Diskurs erringt.